HeaderBG.jpg
  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern

CDU-Antrag unterstreicht und ergänzt den Revier-Appell

WEB GESELLSCHAFT Hände CR CDU Deutschlands Markus Schwarze Wahlkampfmanöver für SPD wichtiger als sachorientierte Politik für besorgte Menschen in unserer Region

Die CDU-Städteregionstagsfraktion steht zum Revier-Appell, den auch der CDU-Städteregionsratskandidat Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier mit unterzeichnet hat. Mit dem Revierappell besteht bereits seit Juli ein regionaler Konsens, der überparteilich in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen mit einer entsprechenden Resolution und dem Bekenntnis zum Revier-Appel beschlossen wurde.

„Wir nehmen die regionale Zusammenarbeit ernst. Der Revier-Appell ist überparteilich und vertritt die gemeinsame Position der ganzen Region gegenüber der Landes- und Bundesebene und deshalb hätte es keiner gesonderten Anträge auf Ebene der StädteRegion bedurft“ wurde die Fraktionsvorsitzende der CDU, Ulla Thönnissen, in der Sitzung des Städteregionstags am vergangenen Donnerstag deutlich.

Aus rein wahlkampftaktischen Gründen hat die SPD-Fraktion mit sage und schreibe drei überarbeiteten Anträgen jetzt fast täglich einen Kurswechsel bei diesem Thema vollzogen und aus purer effekthascherisch ein Wahlkampfmanöver gefahren. Dass es ihr ausschließlich darum ging, zeigt die jetzige Fakenews-Kampagne auf allen Kommunikationskanälen deutlich. Wer dieses wichtige Thema nur zum Parteigeplänkel nutzt, hat die Dimension nicht verstanden.

Die CDU sieht die neue Situation nach der Eil-Entscheidung des OVG Münster als Chance, die Zeit bis zur Hauptverhandlung zu nutzen, um gemeinsam mit den Vertretern in der ´Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung´ an Beschlüssen zu arbeiten, die unsere Region für die Zukunft gut aufstellt.

Unser Antrag ist die logische Konsequenz daraus und wurde im Städteregionstag mehrheitlich beschlossen. Wir fordern angesichts des anstehenden -dringend notwendigen- Strukturwandels in unserer Region die aktive Unterstützung der Bundes- und Landesregierung ein und appellieren an Land und Bund, die für diese außerordentliche und ebenso herausfordernde Zukunftsaufgabe erforderlichen Finanzmittel zuzusagen und langfristig zu sichern.

Beim Um- und Ausbau der Infrastruktur und beim wirtschaftlichen Wandel ist unser primäres Ziel, Arbeitsplätze nachhaltig zu sichern und Strukturen zu schaffen, die neue Arbeitsplätze ermöglichen.

 

 

© CDU in der StädteRegion Aachen 2018 Erstellt mit dem CDU-Baukasten unter Joomla! Ein Service der VANAMELAND