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Haushalt 2019: Mut zur Innovation, Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein

18 UT CDU GrüneUNSER Haushalt im Jahr 10 nach der Gründung der StädteRegion Aachen ist mehr als nur das trockene Zahlenwerk. Er beruht auf 3 Säulen: Mut zur Innovation, Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Nachhaltigkeit, Weitblick und Vorsorge runden dieses Paket ab. Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Ulla Thönnissen in der Sitzung des Städteregionstages am 13. Dezember 2018:

 



"Sehr geehrter Herr Städteregionsrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
sehr geehrte Vertreter und Vertreterinnen der Presse,

Der Schriftsteller Robert Menasse, der erst kürzlich in Aachen mit dem Walter-Hasenclever-Literaturpreis ausgezeichnet wurde schreibt in seinem Roman „Die Hauptstadt“ folgenden Satz:
Zitat: „Ideen stören, was es ohne sie gar nicht gäbe“.

Dieses Zitat zu Beginn einer Haushaltsrede mag zunächst etwas befremden. Denn was hat unser städteregionaler Haushalt mit Ideen, womöglich noch mit kreativen Ideen zu tun? Ist er nicht eigentlich eher ein Zahlenwerk, das dem kommenden Jahr in der kommunalen Ausrichtung einen Finanzrahmen gibt?

Ja, klar ist der städteregionale HH auch ein Zahlenwerk – an der einen oder anderen Stelle sogar ziemlich trocken und unübersichtlich (wenn man nicht gerade Kämmerer ist). Und mit der Befassung dieses Zahlenwerks tut sich der ein oder andere Kommunalpolitiker auch nicht ganz leicht.

Aber: UNSER Haushalt im Jahr 10 nach der Gründung der Städteregion IST durchaus MEHR  als nur das trockene Zahlenwerk.

Er beinhaltet nämlich UNSERE zukunftsweisen Ideen und die bleiben nicht nur Ideen, sondern werden in diesem Haushalt auch zu  ganz präzisen und konkreten Ansätzen und Perspektiven.

Und ich freue mich ganz besonders, dass das Teile  der Opposition auch so sehen und durchaus konstruktiv mit uns über die Gestaltung des Haushaltes diskutiert haben.
Im letzten Jahr lag der Schwerpunkt meiner HH-Rede auf der Umlagesenkung für unsere regionsangehörigen Kommunen um 4,67 Punkte und auch in diesem Jahr verabschieden wir erneut einen  gemeindefreundlichen Haushalt - erstmals mit einer differenzierten Umlage für die Stadt Aachen – und investieren dennoch – auch im Sinne unserer Kommunen – nachhaltig. Und wie immer richten wir selbstverständlich auch den Blick nach vorn, auf die nächsten Jahre.

 
Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Alle Jahre wieder, so auch in diesem Jahr kann ich sagen: unser Haushalt beruht auf 3 Säulen: Mut zur Innovation, Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Nachhaltigkeit, Weitblick und Vorsorge runden dieses Paket ab.

Wir sorgen bei den regionsangehörigen Kommunen für Planungssicherheit, verschaffen Ihnen den Raum für Entwicklungsmöglichkeiten und bauen mit unserer Ausgleichsrücklage umsichtig ein „Polster für schlechtere Zeiten“ auf.

Zugegeben hat uns hierbei die Landesregierung durch die Veränderung der Schlüsselzuweisungen unterstützt – wir verfügen über mehr „direktes“ Geld, geben das aber nicht aus, sondern überführen es als Notreserve in die Ausgleichsrücklage mit deren Wiederaufbau wir im letzten Jahr angefangen haben.
Dass wir hiermit bereits im letzten Jahr goldrichtig lagen wird dadurch deutlich, dass wir die „Notreserve“ bereits in diesem Jahr benötigen, um die veränderte Erstattung der Kosten der Unterkunft durch den Bund zu kompensieren. Unser erklärtes Ziel ist es aber, auch zukünftig Rücklagen zu bilden.

Ich will Sie jetzt nicht mit unnötig vielen Zahlen langweilen, deshalb in aller Kürze:

Die Steuerkraftmesszahl ist von 2018 auf 2019 um rund 7,8 Prozent gestiegen

Die Schlüsselzuweisungen sinken in 2019 im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt rund 7,1 Mio. €
 
Dies führt insgesamt zu einer Steigerung der Umlagegrundlagen, ABER
 
anstelle einer für die Aufgabenerfüllung notwendige Erhöhung der Regionsumlage

für die Altkreiskommunen von 40,6833 v.H. um 0,6198 v.H. auf 41,3031 v.H. nach den Eckdaten zum Haushaltsentwurf beschließen wir einen Haushalt 2019 mit einer Umlagesenkung für die Altkreiskommunen um 0,2971 v.H.

Das bedeutet für die Altkreiskommunen insgesamt einen Unterschied von fast einem Prozentpunkt (0,9169 v.H.) und einen reduzierten Betrag von rund 4,4 Mio. €.
Die für die Stadt Aachen erstmals zu beschließende differenzierte Regionsumlage wurde im Haushaltsentwurf gegenüber den Eckdaten zunächst um 0,2992 v.H. auf 35,8795 v.H. reduziert.

Allerdings führt die jetzt zu berücksichtigende geringere KdU-Erstattung aufgrund der differenzierten Umlage für die Stadt Aachen automatisch zu einer Erhöhung des zuzurechnenden Betrags von rd. 4,7 Mio. €.

Unter Berücksichtigung der teilweisen Kompensation im Haushalt und der übrigen Änderungen, die der Stadt Aachen anteilig zuzurechnen sind, beträgt die Erhöhung der differenzierten Umlage gegenüber dem Entwurf rd. 3,1 Mio. €, während aus der erhöhten Umsatzsteuer in 2019 rd. 4,1 Mio. € mehr bei der Stadt Aachen verbleiben.
 
Insgesamt werden die Altkreiskommunen und die Stadt Aachen gegenüber dem Eckpunktepapier unter Berücksichtigung der bei den Kommunen im Jahr 2019 in vollem Umfang verbleibenden Mehrerträge aus der Umsatzsteuer von 7,1 Mio. € noch deutlich stärker entlastet als um die zum Haushaltsentwurf dargestellten 5,8 Mio. €, was die Forderungen  der Kommunen im Benehmensherstellungsverfahren sogar noch deutlich übertrifft.
 
Aus der Ausgleichsrücklage werden somit insgesamt 5,1 Mio. € zur Senkung des Umlagebedarfes in 2019 veranschlagt und die Umlagesenkung LVR vom Landschaftsverband Rheinland wird in voller Höhe an die Kommunen weiter gegeben. Dies entspricht rund weiteren 2,7 Mio. €.

Neben den reinen Zahlen stehen insbesondere die künftige Entwicklung der Region und ihre Positionierung im regionalen Kontext im Vordergrund.  

Priorität beim wirtschaftlichen Wandel hat u.a. für uns das Thema Arbeit:

Auf der einen Seite wollen wir Arbeitsplätze nachhaltig sichern und neue bereitstellen.
Auf der anderen Seite ist es extrem wichtig, dass wir – gerade in Zeiten des digitalen Wandels - so viel Fachkräfte wie möglich bei uns halten und darüber hinaus zu uns in die Region holen können.

Die Verwaltung hat aus diesem Grund eine Stabsstelle für Digitales und E-Government eingerichtet, um sich hier zukunftsfähig adäquat aufzustellen und wir als Politik unterstützen selbstverständlich auch den geplanten Familienservice, um die Städteregionsverwaltung modern aufzustellen in den Bereichen Personalgewinnung und Personalerhaltung.

Weil wir uns den Herausforderungen des Strukturwandels aber in VIELEN Arbeitsfeldern bewusst sind, haben wir 1 Mio. € zur Anschubfinanzierung einer innovativen Aus- und Weiterbildungsform, der sog. „digitalen Werkstatt für den Mittelstand in der Städteregion-Aachen“ in den Haushalt eingestellt.

Hier werden bereits ausgebildete Fachkräfte, die im produzierenden Gewerbe oder in der mittelständischen Industrie tätig sind, regelmäßig an den modernsten Maschinen auf den neuesten Stand der digitalen Ausbildung gebracht.

Auf dieses Pilot- und Modellprojekt in der Städteregion - die digitale Modellregion ist - sind wir stolz.

Diese digitale Werkstatt für den Mittelstand ist ganz konkrete Politik für die Menschen in der Städteregion Aachen, ganz konkrete Politik in der Bildungsregion und ganz konkrete Politik für den Mittelstand und gegen den Fachkräftemangel.

Die Höhe des eingestellten Betrages zeigt deutlich die Priorität, zeigt deutlich, wie wichtig uns diese Innovation in Zeiten des Strukturwandels ist. Die Höhe des Betrages zeigt auch, dass wir mutig vorangehen, dass wir etwas bewegen wollen.

Im Gegensatz zur SPD, die völlig ideen- und perspektivlos ein Sammelsurium von Veränderungsvorschlägen einbringt – ohne Hand und Fuß und erst recht ohne roten Faden, kümmern wir uns um die Zukunft, gestalten wir Zukunft aktiv. Mutig, verantwortungsbewusst, verlässlich.

Die gequälte Lustlosigkeit, mit der Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD hier aufschlagen, ist selbst einer Opposition nicht würdig.

So kann man nicht gestalten und erst recht nicht unsere Städteregion. Sie möchten z. B. den Innovationspreis nicht mehr bezuschussen und dem Industriedialog das Budget kürzen.

Das – liebe SPD – ist exakt der falsche Ansatz. Wirtschaft und Mittelstand müssen gefördert und unterstützt werden, sind sie doch die tragende Säule unseres Sozialsystems.

Deshalb gestalten wir – im Gegensatz zu Ihnen -  machen innovative Wirtschaftspolitik  und gleichzeitig verantwortungsbewusste Sozialpolitik - während Sie sich darauf beschränken, mit Dreck zu schmeißen!!!

Im letzten Jahr haben wir 250.000,00 in den Haushalt eingestellt, um ein eigenes kommunales Arbeitsprojekt zu etablieren. Über das Jobcenter sind LZA Menschen unbürokratisch an Betriebe vermittelt worden.

Unsere Zusage, dieses Projekt auch in 2019 weiterzuführen haben wir selbstverständlich eingehalten und die Verwaltung hat die Mittel bereits in Ihrem Haushaltsanschlag eingepreist.
Als wir die Zusage gemacht haben, konnten wir nicht wissen, dass im Januar 2019 das „Teilhabechancengesetz“ der Bundesregierung in Kraft treten würde, das Arbeitgebern hohe Anreize bietet, LZA Menschen zu beschäftigen.

Auch die Verwaltung der Städteregion wird das tun und gibt 25 LZA Menschen eine Chance auf einen Arbeitsplatz, so haben wir es im Haushalt vorgesehen.

Wir gehen aber als schwarz-grüne Koalition noch einen Schritt weiter und kümmern uns um die Menschen unter den LZA, die wegen psychischer Beeinträchtigungen einen besonders schweren Stand haben und eine besondere und spezielle Förderung benötigen: Wir stellen für diese Menschen erneut die Summe von 250.000 € in den Haushalt ein.

Diese psychisch beeinträchtigten Menschen – Menschen mit besonderem Förderbedarf - sollen über unsere eigene Gesellschaft - über Sprungbrett - die nötige Hilfestellung erfahren und dabei durch einen Psychiatriekoordinator, den wir ebenfalls bei Sprungbrett ansiedeln, effektiv und mit einer hohen fachlichen Expertise unterstützt werden.

Erfreulich aus unserer Sicht ist es natürlich, dass Sie, liebe SPD, auf wundersame Weise den gleichen Ansatz in Ihrer Veränderungsliste haben, wie wir ;-)

Darüber hinaus stärken wir auch weiterhin inklusives Lernen. Die Erfahrungen der fünf Pilotschulen in unserem Schulamtsbezirk, die im Herbst 2015 mit systemischen Inklusionshelfern/innen an den Start gegangen sind, sind überzeugend. Deshalb haben wir auch hier mit 250.000 Euro 5  weitere KOBSIstellen vorgesehen.
Und an dieser Stelle sei auch folgendes gesagt: Unser Dank gilt allen Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrern für die in diesem Jahr geleistete Arbeit, die Sie mit viel Engagement wahrgenommen haben.

Ob berufliche Ausbildung, Unterrichtung von Flüchtlingskindern bei den Berufskollegs oder die schulische Bildung von Kindern in den Förderschulen:  Unsere Lehrkräfte sind Ihrer Verantwortung in herausgehobener Art und Weise gerecht geworden!“

Das ist schwarz-grüne Politik, meine Damen und Herren. Das ist gelebte Bildungsoffensive und Wirtschaftsförderung - wir stellen die notwendigen Mittel für Fachkräfte und den Mittelstand zur Verfügung, vergessen darüber aber nicht, dass wir uns auch kümmern müssen um die, die es schwerer haben in unserer Gesellschaft.

Und natürlich, das brauche ich gar nicht explizit zu erwähnen, haben wir als seriöse Haushälter unsere innovativen Ideen mit Deckungsvorschlägen versehen. Wir geben nur dann Geld aus, wenn wir es auch haben.  

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ein weiterer Kernpunkt unseres diesjährigen Ausblicks auf das, was in der Städteregion im kommenden Jahr angepackt wird, was am meisten gebraucht wird, sind Wohnungen.
Es fehlt an Wohnraum mit Sozialbindung und deswegen haben wir bereits im letzten Jahr 2 Millionen € hierfür in den Haushalt eingestellt. Hier ist die GWG mit konkreten Bauvorhaben in Bardenberg und in Alsdorf auf einem guten Weg.

In diesem Jahr erhöhen wir unseren Zuschuss für den gemeinnützigen Wohnungsbau erneut  – über den Verkauf von RWE-Aktien – um 2 Millionen Euro. Wir gehen ganz bewusst in „Problembereiche – in sog. abgehängte“ Stadtviertel und Quartiere,  die wir dank unserer umsichtigen Sozialplanung identifizieren können, und schaffen genau dort Wohnraum.

Hier muss es sich nicht um Neubau-Wohnungen handeln – wir wissen alle, dass Flächen und Grundstücke knapp sind. Deshalb beauftragen wir die GWG, sich gezielt leerstehenden Objekten zuzuwenden, die sich für eine Revitalisierung eignen und die möglichst schnell in vernünftigen Wohnraum umgewandelt werden können.

Und da uns im letzten Sozialausschuss berichtet wurde, dass insbesondere auch Wohnungen für Frauen fehlen, die im Frauenhaus Schutz gesucht haben, dort aber nicht Dauerwohnen können, soll – und hier übernehmen wir gern auch den Vorschlag der FDP -  eine feste Anzahl von Wohnungen speziell  für diese Frauen bereitgestellt werden.

Last but not least soll an dieser Stelle noch unser Bekenntnis zum Rheinmaas-Klinikum stehen.

Wenn wir mit der Knappschaft eine Einigung über die Erhöhung des Eigenkapitals erzielen, wollen wir auch für unser Krankenhaus 2 Mio. € aus dem Verkauf von RWE-Aktien einsetzen.

Alle Krankenhäuser befinden sich miteinander im Wettbewerb und wir wollen und müssen dafür sorgen, dass das RMK bzgl. Ausstattung und Versorgung in diesem Wettbewerb ganz oben mithalten kann.

Das macht auch deutlich, dass für uns gleiche Lebensbedingungen in der Stadt und auf dem Land wichtig sind.

Auch hier investieren wir konkret in die Zukunft und machen uns für die beste medizinische Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger in der Städteregion stark.

Selbstverständlich hält die StädteRegion Aachen darüber hinaus konsequent an ihrem umfassenden Klimaschutzkonzept fest.

Die StädteRegion schützt ihre Gewässer und sichert der Bevölkerung in ausreichender Menge sauberes Wasser.

Der Ausstieg aus der Braunkohle – der Strukturwandel wird intensiv und mit innovativen Ideen und Konzepten - beispielsweise am Industriedrehkreuz Weisweiler, umgesetzt. Im Rahmen eines Biotopverbundprogramms wird Insektenschutz vorangetrieben (der FDP zuliebe Bienen..... ;-)).

Und die Natur, die wir besonders schützen,  lässt sich z.B. ausgezeichnet auf dem Vennbahnradweg erleben, der als Premiumradweg auf dem Weg zum 5. Stern ist.

Aber auch die gezielte Aufwertung von touristischen Zielen, wie die Schaffung barrierefreier Zugänge zum Energeticon in Alsdorf oder das auf den Weg gebrachte Inszenierungskonzept für den Erlebnisraum Aachen Eifel und Nord werden 2019 umgesetzt.

Eine gezielte Förderung in den Bereichen Kultur, Sport, Musik und Ehrenamt sind für uns ebenfalls wichtige Bausteine für die Attraktivität der Region.

Und selbstverständlich darf der Hinweis darauf nicht fehlen, dass wir uns um unsere Kinder kümmern und durch die Schaffung neuer Betreuungsplätze (315 Plätze in 7 Neubauten in Baesweiler, Monschau, Roetgen und Simmerath)  auch dafür arbeiten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Alles Wichtige ist gesagt und man darf bekanntlich über alles reden, nur nicht über 15 Minuten. Deshalb bleibt mir an dieser Stelle nur noch der herzliche Dank an meine Fraktion für die intensive Auseinandersetzung mit dem Haushalt und für die gemeinsame Ideensammlung.

Selbstverständlich bedanke ich mich auch bei unserem Koalitionspartner Bündnis 90 /die GRÜNEN für die seit Jahren vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit, die auch bei der Beratung dieses Haushaltes wieder astrein funktioniert hat.

Und natürlich spreche ich der Verwaltung – insbesondere Gregor Jansen und Thomas Claßen für die langmütige und geduldige Unterstützung bei den Haushaltsberatungen den Dank der gesamten CDU-Fraktion aus.  
Und damit schließe ich meine Rede mit dem Satz, mit dem ich sie begonnen habe:

Ideen stören, was es ohne sie gar nicht gäbe.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!"

Es gilt das gesprochene Wort

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